Anwohner des Buchwaldweges werden zur Kasse gebeten

Würde man auch in Bad Berneck ein Unwort des Jahres küren, „Straßenausbaubeitrags-satzung“ stünde – jede Wette – ganz weit oben auf der Favoritenliste. Insbesondere die Stimmen aus dem Buchwaldweg hätte dieses Wortungetüm sicher. Hier greift besagte Straßenausbaubeitragssatzung nämlich zum ersten Mal in der Geschichte unserer Stadt. Was bedeutet: Die Anwohner werden für eine Baumaßnahme, die an ihrer Straße durchgeführt wurde, mit zur Kasse gebeten. Eine bittere Pille, zumal es sich nicht gerade um Peanuts handelt.

Die Straßenausbaubeitragssatzung macht es erforderlich: Zur Finanzierung dieser Stützmauer werden alle Anwohner des Buchwaldweges zur Kasse gebeten.

Konkret müssen die Anwohner des Buchwaldweges bluten für den Neubau einer Stützmauer aus dem Sommer des Jahres 2006. Rund 92.100 Euro hat dies damals gekostet. 30 Prozent dieser Maßnahme, also 27.600 Euro, gehen zu Lasten der Stadt, der Rest, 64.500 Euro, werden auf die Anwohner umgelegt, sagt Werner Seifert, geschäftsführender Beamter im Rathaus. Je nach Grundstücksfläche und Hausgröße würden Summen im drei- und vierstelligen Eurobereich fällig. Vereinzelt liegt die zu berappende Summe auch schon einmal bei 5.000 Euro und mehr. Kürzlich nun wurden die Bescheide zugestellt und lösten bei den Betroffenen freilich wenig Freude aus. Die meisten haben Widerspruch eingelegt.

Dabei sind die Anwohner des Buchwaldweges nur Vorreiter. Andere werden folgen. Auch bei künftigen Baumaßnahmen, die hauptsächlich von Anwohnern genutzte Straßen betreffen, müsse geprüft werden, ob und wie die Anwohner bei der Finanzierung mit ins Boot geholt werden könnten, sagt Werner Seifert.

Beschlossen wurde die Maßnahme in der zurückliegenden Legislaturperiode unter Erstem Bürgermeister Bernd Albert. Damals blieb den Stadtvätern gar nichts anderes übrig, als diese vom Landratsamt vehement geforderte Satzung zu verabschieden. Sie war einer der Eckpfeiler des damals in Angriff genommenen Konsolidierungskonzeptes. Letztlich ist diese Satzung auch ein weiterer Indikator für die Finanzschwäche der Kurstadt. Neben Bad Berneck war unter den Landkreiskommunen nur noch die ebenfalls klamme Gemeinde Fichtelberg gezwungen, diese Satzung zu verabschieden.