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Ab Juni: In Goldmühl wird aufgebaggert

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Ab Juni wird nun also der Kanal in Goldmühl gebaut. Der Stadtrat vergab in seiner aktuellen Sitzung den Auftrag an das schon mehrfach tätige Unternehmen Günther-Bau. Weiter wurden aber auch die Reinigungs- und Sicherungspflichten der Bürger neu geregelt.

Erneut Gast im Stadtrat: Bauingenieur Stefan Ströhlein erläuterte den Ablauf der kommenden Kanalmaßnahme in Goldmühl.

Zur Sitzung eingeladen war erneut Bauingenieur Stefan Ströhlein vom Büro Schneider & Partner in Kronach, der zunächst von einem für die Stadt wenig erfreulichen Ortstermin vom gleichen Vormittag in Brandholz berichtete. Dort wurde im Kanal eine stark erhöhte Menge von Fremdwasser festgestellt. Wie die ersten Prüfungen zeigen, tritt das Wasser über defekte Schächte ein, die teilweise ausgebrochen sind. Die Stadt sei hier leider mit im Boot, da der untere Abschnitt auf 200 Meter Länge zu Bad Berneck gehöre, wie Erster Bürgermeister Jürgen Zinnert ergänzte. Sicherheitshalber werde nun zunächst noch untersucht, ob auch die Rohrleitung defekt sei. Falls sich die notwendigen Maßnahmen auf die drei Schächte beschränken, würden Kosten von 6.000 bis 10.000 Euro entstehen. Im ungünstigsten Fall könnte aber auch eine Erneuerung des Kanals nötig werden, erklärte Ströhlein dazu. Stadtrat Richard Schneider bat deshalb auch, dringend nochmals zu überprüfen, ob die Stadt tatsächlich in die Pflicht genommen werden könne.

Dann ging es in der Sitzung zunächst um die Auftragsvergabe für die Kanalbaumaßnahme im Bereich Goldmühl. Bürgermeister Jürgen Zinnert erinnerte dazu daran, dass in der Märzsitzung 2009 Maßnahmen zur Sanierung des Kanalnetzes für die nächsten 15 Jahre beschlossen worden waren. Seit 2009 wurden schon die Tiefbaumaßnahmen „Carl-Thiesen-Straße“ und „Heiners-reuther Weg“ als Erste in der Reihe umgesetzt. Nun sei Goldmühl an der Reihe. Die Ausschreibung für die geplanten Maßnahmen in Goldmühl ergab, dass die Stadtsteinacher Günther-Bau mit brutto 1.100.125,24 Euro das günstigste Angebot abgegeben hatte.

Stefan Ströhlein erläuterte dazu, dass die Baumaßnahmen Anfang Juni etwa 100 Meter unterhalb des Gasthofes „Schwarzes Roß“ beginnen sollen. Für den Straßenverkehr habe das zur Auswirkung, dass es zu einer Verengung der Fahrbahn kommen wird. Jedoch solle möglichst auf eine Ampel verzichtet werden. Der Baufortschritt werde dann ermöglichen, dass während der Festspielzeit die Maßnahmen im Bereich des dortigen Gasthauses bereits abgeschlossen sein werden.

 

Alle Anwohner werden hierbei recht herzlich zu einer gemeinsamen Begehung am 23. Mai ab 14.30 Uhr eingeladen, wobei die geplanten Maßnahmen erläutert werden. Treffpunkt ist am Gasthof „Schwarzes Roß“.

Danach komme der Bereich Maintalstraße ab dem Königreichssaal an die Reihe, gab Zinnert einen Ausblick. Hier soll laut Ingenieur ein Inlinerverfahren, also eine „Rohr im Rohr“-Lösung Verwendung finden. Bei der Maßnahme Galgenberg darf der Graben der Straßenbauamtes mitbenutzt werden, erinnerte Zinnert. Weiter stehen dann noch eine punktuelle Maßnahme am Bärnreuther Weg und eine Maßnahme im Rimlasgrund an, wo auch ein Stück Kanal neu verlegt wird.

Bauingenieur Ströhlein erinnerte auch daran, dass im Jahr 2008 Bruttokosten von 2,2 Millionen Euro geschätzt worden waren, während nun tatsächlich 2,35 Million fällig werden. Die Mehrkosten lassen sich jedoch mit dem Preisanstieg und der nun kostenintensiveren Maßnahme im Rimlasgrund erklären. Wie Hans Kreutzer erfuhr, werde sich nur durch die Maßnahmen 2011 der Fremdwasseranteil von 82 auf 70 Prozent verringern.

„Die aktuelle Satzung geht auf das Jahr 1998 zurück“, erklärte dann Bürgermeister Jürgen Zinnert zum Einstieg in den nächsten Punkt der Tagesordnung. In der „Satzung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“ sind die Kehr-Pflicht sowie das Räumen und Streuen geregelt. Jedoch in der Kurstadt in einer nicht mehr aktuellen Version. Bürgermeister Zinnert erläuterte dazu, dass der Bayerische Verfassungsgerichtshof eine pauschale Kehrpflicht für nicht zulässig erachtet hatte. Bei stark befahrenen Straßen darf demnach eine Kehrpflicht nur am Straßenrand auferlegt werden. Bei sehr hoch belasteten Straßen (über 5.000 Fahrzeuge am Tag) – in diese Kategorie wurde in Bad Berneck jedoch keine Straße eingeordnet – dürfte dann gar keine Reinigung auf der Fahrbahn mehr verlangt werden.

Die neue Satzung legt also nun detailliert fest, welche Straße wie und wie häufig zu reinigen ist.

Ein 14-tägiger Reinigungsturnus, und zwar jeden ersten und dritten Samstag im Monat ist vorgesehen für: Döbitsch, Falkenhaus, Föllmarsberg, Fornenmühle, Im Juliustal, Kutschenrangen, Rödlasberg, Rödlasberger Weg und Steinbühl. Alle anderen Straßen wöchentlich jeden Samstag zu kehren.

Der Umfang der Kehrpflicht gestaltet sich wie folgt: Gehwege und die Fahrbahnränder (0,5 Meter) sind zu reinigen in folgenden Straßen: Bahnhofstraße, Bayreuther Straße, Bruckmühle, Hofer Straße, Kulmbacher Straße, Rimlasgrund und Rotherstraße. In allen anderen Fällen ist bis zur Fahrbahnmitte zu reinigen.

Diskussion gab es dann allerdings über den Passus, ob bei der Streupflicht das Verbot der Nutzung von Tausalz explizit festgeschrieben werden sollte. Sandra Schiffel sprach sich für eine bürgerfreundliche Lösung aus und Thomas Ledwolorz betonte, dass für ihn aus haftungsrechtlichen Gründen sowieso nichts anderes wie ein Streuen mit Salz infrage komme. Letztlich wurde so gegen die Stimmen von Richard Schneider, Udo Sauerstein, Katharina John und Bürgermeister Zinnert selbst beschlossen, nicht explizit das Wort Tausalz in die Satzung aufzunehmen.

 


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