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Ein Hauch römischer Baukulur

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BAD BERNECK. Wie mit schöner Regelmäßigkeit in den vergangenen Sitzungen stand das Thema Kanalsanierung erneut zur Debatte. Diesmal ging es darum, weitere Aufträge zu vergeben – im Einzelnen für die Maintalstraße, einen Teil von „An der Ölschnitz“, die Bereiche Galgenberg, ab dem Friedhof sowie den Rest des Ortsteils Goldmühl. Ferner legte sich der Stadtrat auch auf die endgültige Gestaltung der Ufermauer an der Ölschnitz ab dem Kurparkeingang flussabwärts fest.

Erster Bürgermeister Jürgen Zinnert erläuterte, dass schon im März 2009 beschlossen wurde, das Fremdwasser zu reduzieren. Einer Prioritätenliste wurde im Dezember 2010 die Zustimmung erteilt.

Dieses Muster soll laut Beschluss des Stadtrats die neu gestaltete Ufermauer der Ölschnitz zieren. Bürgermeister Jürgen Zinnert hatte ein Muster mitgebracht.

Für nähere Erläuterungen war Bauingenieur Stefan Ströhlein zu Gast, der auch die einzelnen Maßnahmen genauer ausführte. Zum einen galt es, Aufträge in offener Bauweise zu vergeben, und zwar den Bereich hinter dem Hotel Bube, den Friedhofs, die  Maintalstraße und die Ableitung des Galgenbergs betreffend. Insgesamt acht Gebote wurden hier abgegeben, die alle in die Auswahl kamen. Hier kam letztlich die günstigste Variante der Stadtsteinacher Firma „Günther Bau“ zum Zuge. Kosten: 836.000 Euro.

Zum anderen war über eine zweite Ausschreibung abzustimmen, diesmal als geschlossene Kanalsanierung. Es geht hier um den Bereich Maintalstraße, Höhe Königreichsaal bis Hotel Blüchersruh sowie die Wassergasse in Goldmühl, wo die Arbeiten mit einem Inliner-Verfahren ohne Grabung ausgeführt werden können. Das günstige Angebot lag hier bei 236.000 Euro. „Wir werden alle Maßnahmen in diesem Jahr abschließen“, gab Ingenieur Ströhlein als Ziel aus, der zudem heraushob, dass die für 2011 veranschlagten 2,2 Millionen Euro fast punktgenau erreicht werden. Um im kommenden Jahr jeglichen Zeitdruck zu vermeiden, bat Ströhlein die Entscheidung dann möglichst schon zwei bis drei Monate früher zu fällen.

Baureferent Markus Scherm fragte an der Stelle nach den Hausanschlüssen in Goldmühl, ein Thema das den Betroffenen auch im Rahmen einer Info-Veranstaltung erklärt wird. Denn jetzt biete sich die Gelegenheit, so Bürgermeister Zinnert, diese gleich untersuchen und nötigenfalls mit in Ordnung bringen zu lassen . Eine Untersuchung, die nach der neuen Satzung in den nächsten ein bis drei Jahren übrigens sowieso auf den Einzelnen zukomme. Thomas Ledwolorz ergänzte, dass man den Hausbesitzern dringend aus Kostengründen nahe legen sollte, die Überprüfung gleichen mit vornehmen zu lassen. Auch Ströhlein drückte die Hoffnung aus, die Anlieger entsprechend überzeugen zu können. Der Stadtrat beschloss die Vergabe schließlich einstimmig, wobei auch das Landratsamt sein Einverständnis signalisiert hatte, wie Zinnert auf Nachfrage von Finanzreferent Hans Kreutzer ergänzte.

Als weiteren Punkt auf der Tagesordnung hatte der Stadtrat über die endgültige Gestaltung der Ölschnitz-Ufermauer zwischen Kurparkeingang und Brauhausbrücke zu befinden. Dort soll eine Betonwand entstehen, die  durch das Aufbringen einer Struktur  durchaus individuelle Gestaltungsmöglichkeiten lässt. Den Fraktionen lag deshalb auch ein Katalog mit mehreren Vorschlägen vor. Zur Abstimmung stand nun der Typ „Murus Romanus“, also eine Oberfläche nach Art einer römischen Mauer, wie der Begriff übersetzt heißt. Sandra Schiffel hatte dazu auch ein Muster besorgt (siehe Foto), das Jürgen Zinnert vorlegen konnte.

Klaus Sowada stellte zunächst fest, dass derzeit in dem Bereich ein Sammelsurium an Gestaltungsvarianten  vorhanden sei, man also mit der Entscheidung auf jeden Fall eine Verbesserung erreichen werde.

Joachim Beth schließlich erinnerte daran, dass man über eine Maßnahme zu entscheiden habe, die noch für die Kinder Gültigkeit haben werde. Zusätzlich Leerrohre anzubringen regte indes Richard Schneider an. Und auch Thomas Ledwolorz schloss sich dem an, da sich mit mehr Licht im Bereich Kurparkeingang sicher Einiges gestalten ließe. Vorschläge, die laut Bürgermeister Jürgen Zinnert auch weitergegeben werden. Wobei nun auf Anregung von Richard Schneider auch eine Infofahrt zur E.on angeboten werden soll, da in Bamberg eine Ausstellung über verschiedene Lampenarten besteht.

Dann befasste sich auch der Stadtrat Bad Berneck mit der anstehenden Regionalplan-Fortschreibung zum Thema Windkraft. Bürgermeister Jürgen Zinnert erläuterte, dass ein Vorschlag, der künftige Vorrangflächen enthält, auf eine Stellungnahme der Stadt warte. In diesem vorliegenden Entwurf seien nunmehr keine Vorranggebiete auf der Flur der Stadt Bad Berneck mehr enthalten. Eine bisher ausgewiesene Fläche bei Lützenreuth wurde demnach sogar entfernt, da sich die Vorgaben, was die Entfernung zu bebautem Gebiet betrifft, geändert haben. Bürgermeister Zinnert stellte seinem Statement zwar die eigene Einschätzung voraus, dass, um die nötigen Ansprüche bis 2050 erfüllen zu können, zusätzliche Windkraftstandorte nötig sein werden. Doch werde der Regionalplan ja auch in regelmäßigen Abständen zu   überarbeiten sein. Er würde die Vorgaben deshalb zum jetzigen Zeitpunkt genauso wie in der Fortschreibung eingetragen akzeptieren. Joachim Beth erklärte für die Freie-Wähler-Fraktion, dass man sich in Zukunft sicher Gedanken zum Thema Energie machen müssen. Momentan könne man mit den vorgelegten Planungen ganz zufrieden sein.

Klaus Sowada jedoch betonte, dass sich der Stadtrat nicht zu schnell entscheiden sollte. Die Frist für die Abgabe einer Stellungnahme wurde schließlich schon nach hinten verlegt. Das ganze sei eine „weit reichende Geschichte“ und man sollte sich im Gremium vielleicht noch den einen oder anderen Gedanken machen. Sinnvoll wäre es, noch den Rat von Experten einzuholen. Auch könnte ein Abstimmen mit den Nachbarkommunen sinnvoll sein. Er erinnerte auch daran, dass es schon Anfragen von Betreibern gab. „Das ist dann nicht mehr drin“, stellte Sowada fest.

Bürgermeister Jürgen Zinnert bestätigte, dass alle Überlegungen sehr wertvoll seien. Er denke jedoch, dass diese nicht zuletzt wegen der Urlaubszeit wohl auch bis Ende September nicht zum Abschluss zu bringen seien.

Und Katharina John hatte einen weiteren Kritikpunkt, da ein Ausbau bestehender Anlagen nach vorliegenden Plänen ausgeschlossen ist.

Letztlich ergab die Abstimmung ein knappes 6:5 für die Zustimmung zur vorgelegten Änderung. Die Gegenstimmen kamen von den anwesenden CSU-Stadträten, Klaus Sowada, Hans Kreutzer, Gabi Dittmar und Markus Scherm sowie von Katharina John (SPD). Sechs Räte waren bei der Sitzung entschuldigt.

Dann stand auch noch die Entscheidung über die Bestellung von drei Feuerwehrfahrzeugen an. Beim Gerätehausbrand an Weihnachten des vergangenen Jahres wurden alle fünf Einsatzfahrzeuge so stark beschädigt, dass eine Weiterverwendung nicht möglich war, erinnerte Bürgermeister Jürgen Zinnert. Ziemlich schnell war dann klar, dass die Neuausschreibung aufgrund des Volumens europaweit zu erfolgen hatte. Die Feuerwehrführung war bei allen Schritten eingebunden, die eine gemeinsame Ausschreibung eines HLF 20/16, eines LF 20/16 und eines TLF 20/40 zur Folge hatte. Das Ergebnis ergab schließlich, dass das Angebot mit MAN-Grundfahrzeugen für 231.752,50 Euro und Aufbauten der Passauer Firma Rosenbauer für 678.045,34 Euro die günstigsten waren. Die ganze Maßnahme inklusive der Bereitstellung von zusätzlichen 9.000 Euro für eventuell notwendige Verbesserungen wurde schließlich auch einstimmig durch den Stadtrat abgesegnet. Zumal Finanzreferent Hans Kreutzer ergänzte, dass seine erste Einschätzung der notwendigen Kosten noch deutlich höher gelegen hatte. Außerdem konnte er ergänzen, dass bis zum Jahr 2014 sowieso aufgrund des bestehenden Beschaffungsplanes zwei Fahrzeuge zu ersetzen gewesen wären.

Bürgermeister Jürgen Zinnert bestätigte, dass die Stadt bei dem Unglück mit einem blauen Auge davon gekommen sei. Zumal auch viel Geld durch den tatkräftigen Einsatz der Feuerwehraktiven gespart werden konnte.

Nicht weiterverfolgt wurde hingegen die Möglichkeit, die Fahrzeuge mit Containern auszustatten. Richard Schneider hatte nachgefragt. Denn wie der mit einigen Kameraden für einen gut gefüllten Sitzungssaal sorgende Bad Bernecker Kommandant Wolfgang Maisel erklärte, können Container keine normalen Feuerwehrfahrzeuge ersetzen. Und wie dann noch Feuerwehrreferent Jürgen Hartmann ergänzte, wäre es mit Containern im Feuerwehrhaus letztlich auch zu eng geworden. Auch die Fraktion der Freien Wähler war ohne Einschränkungen für die Beschaffung, wenn man auch sonst immer „Bauchschmerzen“ habe, wenn es darum gehe, Geld auszugeben, so Beth.

Bürgermeister Jürgen Zinnert kam dann anschließend auf die Stellungnahme der Stadt Marktredwitz zu sprechen, die sich gegen Untersuchungen für ein Atommüllendlager im Fichtelgebirge wendet. Ob sich Bad Berneck dem Ganzen anschließen wolle, soll nun in der kommenden Stadtratssitzung diskutiert werden.

Das Notariat geht zwar, doch eine Geschäftsstelle bleibt am gleichen Ort wie jetzt erhalten.

Eine brisante Meldung hatte Bürgermeister Jürgen Zinnert dann betreffend des Bad Bernecker Notariats mitgebracht. Die Zahl der Mindestgeschäftsvorfälle werde nicht mehr erreicht. Schon im April/Mai wurde die Stadt darauf hingewiesen, dass die Gefahr bestehe, dass der Notar abberufen werde. Inzwischen liege die Mitteilung vor, dass die Notariatsstelle zum 1. August aufgehoben und nach Bayreuth verlegt werde. Allerdings wurde zur Lösung des Problems das   Oberlandesgericht gebeten, dass in Bad Berneck weiterhin eine Geschäftsstelle besteht, und zwar mit unveränderten Geschäftszeiten. Damit ist der Sitz der neuen Notariatsstelle Bayreuth/Bad Berneck i.F. zwar in der Stadt Bayreuth. Doch für den Bürger ändert sich erstmal nichts. „Wir können zufrieden sein“, so das Fazit des Bürgermeisters.

In der abschließenden Aussprache wies Stadtrat Thomas Ledwolorz darauf hin, dass bei vielen Gewerbetreibenden in der Stadt noch Sparschweine aufgestellt sind, deren Inhalt der Feuerwehr zugute komme. Es wäre schön, wenn diese weiter gefüllt werden könnten, so sein Aufruf an die Bevölkerung. Es bestehe immer noch genügend Geldbedarf. Spenden seien umso wichtiger, da es genügend Ausrüstungsgegenstände gebe, die gar nicht bezuschusst würden, pflichtete ihm Bürgermeister Jürgen Zinnert bei. Von Hans Kreutzer kam schließlich noch der Vorschlag, die Beschilderung Richtung Bärnreuth zu verbessern. Immer wieder seien Autofahrer falsch unterwegs.

Harald Judas

 


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