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Großer Konsens, zügige Sitzung

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Nach Verschiebung des interessanten Tagesordnungspunktes 3 zu Kanalbau, Ufermauer und Beitrag zur Bayreuther Landesgartenschau in zwei Jahren (siehe nebenstehender Artikel) verlief der öffentliche Sitzungsteil zügig. Alle Beschlüsse waren einvernehmlich. Nur bei der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung gab es zwei Enthaltungen.

In einer knappen Stunde waren alle öffentlichen Tagesordnungspunkte besprochen.

Der besseren Begrifflichkeit und Darstellung wegen für das Thema E48/B303 hatte Sandra Schiffel (rechts stehend) maßstabsgetreu den kompletten Streckenverlauf zwischen Würzburg und Prag auf aneinander geklebten DIN A4 Bogen abgebildet. Mittendrin die Ortsdurchfahrt von Bad Berneck. Die Landkarte nahm die ganze Tischbreite vor der CSU-Fraktion bis zur Wand ein.

Der besseren Begrifflichkeit und Darstellung wegen für das Thema E48/B303 hatte Sandra Schiffel (rechts stehend) maßstabsgetreu den kompletten Streckenverlauf zwischen Würzburg und Prag auf aneinander geklebten DIN A4 Bogen abgebildet. Mittendrin die Ortsdurchfahrt von Bad Berneck. Die Landkarte nahm die ganze Tischbreite vor der CSU-Fraktion bis zur Wand ein.

Auftragsvergaben für Kita-Erweiterung
Nach den vom Architekturbüro Endrejat-Szathmary durchgeführten Ausschreibungen vergab der Stadtrat einstimmig drei Gewerke für den Erweiterungsbau der Kindertagesstätte Kindernest mit einem Gesamtvolumen von rund 49.000 Euro. Aufgrund des technisch einwandfreien und wirtschaftlich günstigsten Angebots wird der Sparnecker Malerbetrieb Frister mit den Fassadenarbeiten zum Bruttopreis von 12.515,23 Euro beauftragt. Die Innentüren wird die Bayreuther Schreinerei Andreas Oetter zum Gesamtpreis von 26.239,50 Euro installieren. Darin enthalten ist auch eine Faltwand, über deren Einbau allerdings erst noch zu einem späteren Zeitpunkt entschieden wird. Bei Verzicht auf den Einbau werden die kalkulierten Teilkosten herausgerechnet. Die Estricharbeiten wurden zum Gesamtpreis von 10.138,20 Euro an die Firma Bobyk aus Goldkronach vergeben.

Trauungsgebühren in der Neuen Kolonnade
Seit dem 14. Oktober 2010 bietet das Bad Bernecker Standesamt von Frühjahr bis Herbst Trauungsfeiern in der Neuen Kolonnade des Kurparks an. Ihre Zahl steigt seither von Jahr zu Jahr an, auch bei ortsfremden Paaren, die anschließend in der Kurstadt feiern. Infolge aktueller Auswertung des gesamten Aufwands wird der Gebührenaufschlag nach einstimmigem Votum zum Beginn des kommenden Jahres erstmals von bisher 200 auf 230 Euro angepasst. Während der Geschäftszeiten im Rathaus kostet eine Trauung im Kurpark künftig insgesamt 315 Euro, zu anderen Zeiten 385 Euro. Zum Vergleich: Die Gebühren im Trauungszimmer des Rathauses betragen weiterhin 85 Euro bzw. mit Aufschlag 155 Euro.

Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr Escherlich
Bereits mit Bescheid vom 30. April 2014 hatte die Regierung von Oberfranken für die Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens eine Festbetragsförderung in Höhe von 10.500 Euro bewilligt. Der Landkreis Bayreuth lehnte kürzlich jedoch eine Beteiligung ab mit der Begründung, das Fahrzeug hätte keine überörtliche Bedeutung. Dass die Escherlicher Wehr nach einstimmigem Ratsbeschluss dennoch ein Neufahrzeug mit Ausrüstung zum Preis von 33.941,18 Euro erhält, geht auf zwei Gründe zurück: ein neues Fahrzeug ist wirtschaftlicher als derzeit am Markt angebotene Gebrauchtwagen und die große Spendenbereitschaft der Bevölkerung. Denn die war im vergangenen Jahr bei der freiwilligen Feuerwehrabgabe so groß, dass jetzt 6.000 Euro daraus zum Kauf verwendet werden können.

Informationen/Verschiedenes
Bis auf die Ortsdurchfahrt Bad Berneck wird die Europastraße E48 von Würzburg bis Prag in einigen Jahren nahezu durchgehend ausgebaut sein. Die Straßenbauverwaltung prüft dazu, ob beim Aufstieg der E 48/B303 in Richtung Bischofsgrün ein stellenweiser Ausbau von weiteren Überholspuren möglich ist. Für die Ortsdurchfahrt selbst sind keinerlei Maßnahmen geplant. Auf Antrag von Stadträtin Sandra Schiffel (FWG) soll sich der Rat deshalb auf einer der nächsten Sitzungen mit dem Thema befassen. Außerdem soll die Verwaltung Vorschläge zum weiteren Vorgehen ausarbeiten. Sie will dann auch eine namentliche Abstimmung verlangen.
Auf Anfrage des Stadtanzeigers tags darauf erklärte Bürgermeister Zinnert dazu: „So verständlich Sandra Schiffels Wunsch auch ist, umgesetzt werden kann er im kommunalen Bereich im Gegensatz zu einem Parlament nicht. Es können nur einzelne Mitglieder des Stadtrats verlangen, dass ihr persönliches Votum in das Protokoll aufgenommen wird.“
Auf Vorschlag von Stadtrat Christof Seidel (CSU) wird die Verwaltung prüfen, wie die Container für Grünschnitt künftig auch außerhalb der Öffnungszeiten des Bauhofs zugänglich gemacht werden können. Denn bisher sind die Bad Bernecker Hobbygärtner, deren Freizeit überwiegend auf das Wochenende entfällt, oft unfreiwillig gezwungen, ihren Grünschnitt in die Umlandgemeinden zu bringen.
Trotz Tonnage- und Längenbeschränkung befahren bei Staus auf der Autobahn A9 ständig große LKW-Gespanne und Sattelauflieger die enge gepflasterte Durchfahrt der B2/Marktplatz/Rotherstraße durch die Kernstadt. Besonders betroffen ist dabei die Engstelle der Rotherstraße auf Höhe Eisdiele Panciera / Einmündung Kirchenring. Mit dem Verweis auf ihren knappen Personalstand bedauert die Polizei selbst, keine gebotenen Sanktionen ergreifen zu können. Stadtrat Raimund Michel (SPD) schlug deshalb die Einrichtung einer Höhenbegrenzung vor als wirksame Gegenmaßnahme zum Schutz der Gehsteige und Bordsteine. Denn deren Reparaturkosten kommen dann auf die Stadt zu. Bürgermeister Zinnert versprach die Prüfung im Rahmen der vom Bund geplanten Herabstufung der B2.

Albrecht Diller


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