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Himmelkron hofft weiter auf Lutz

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Die Nachbarkommune Himmelkron lässt sich in ihren Bemühungen, den Möbelriesen XXXL-Lutz anzusiedeln, nicht beirren. Auch wenn das Vorhaben eigentlich den rechtlichen Vorgaben widerspricht. Am 17. Dezember letzen Jahres wurde der Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung auf Abweichung von den Zielen der Landesplanung gestellt.
ONLI22Denn in Bayern gilt prinzipiell die Festlegung, dass in kleineren Kommunen, die nicht mindestens Mittelzentrum sind, keine großflächigen Verkaufsflächen entstehen sollen.
Allerdings gibt es hierbei durchaus die Möglichkeit, eine Ausnahme zu beantragen. Nach dem Raumordnungsgesetz kann die höhere Raumordnungsbehörde, also das Wirtschaftsministerium in München, in einem Einzelfall auf Antrag eine Abweichung von einem Ziel der Raumordnung zulassen. In dem Fall müsste die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar sein. Eine derartige Zielabweichung kann von einer planenden Gemeinde beantragt werden. Eine Möglichkeit, die Himmelkron nun anstrebt.
Schon im Juni vergangenen Jahres war im Gemeinderat Himmelkron die Entscheidung gefallen, ein Raumordnungsverfahren einzuleiten. In Ergänzung zum Antrag auf die Einleitung des Verfahrens hatte die Gemeinde auch bereits von einem Gutachter die Auswirkungen ihres Vorhabens untersuchen lassen.
Das Gutachten der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung aus Ludwigsburg sprach sich dabei klar für eine Ausnahmeregelung im Landesentwicklungsplan aus.
Herausgestellt wird in dem Papier unter anderem, dass überwiegend nicht innenstadtrelevante Sortimente angeboten werden sollen. Dabei wird auch betont, dass in Himmelkron keine entsprechenden Freiflächen für den Möbelmarkt in zentraler Ortslage vorhanden sind. Denn die müssten ansonsten vorrangig für ein entsprechendes Vorhaben herangezogen werden. Deren Fehlen ist andererseits eine Grundvoraussetzung für eine Ausnahmegenehmigung. Ergänzend wird darauf verwiesen, dass eine Busanbindung vorhanden ist. Auch das ist eine Anforderung, die an das Gelände für ein entsprechendes Projekt gestellt wird. Das Gutachten geht dabei von einem Einzugsgebiet von einer halben Million Menschen aus. Kundenpotenziale werden vor allem entlang der A9 /A73 in Richtung Plauen und der B303 nach Osten gesehen.
Im Fall XXL-Lutz in Himmelkron hat die Gemeinde inzwischen genau so ein Zielabweichungsverfahren eingeleitet. Damit sind die Kommunen im Einzugsbereich des Vorhabens durch das Ministerium mit der Bitte um eine Stellungnahme angeschrieben worden. Ein entsprechendes Statement soll beispielsweise der Stadtrat Bad Berneck auf seiner nächsten Sitzung in der kommenden Woche abgeben.
Im Bad Bernecker Fall ganz sicher kein Problem. Schließlich hat der Stadtrat Bad Berneck „vor drei, vier Jahren“, wie sich Bürgermeister Jürgen Zinnert zurückerinnert, schon den Grundsatzbeschluss gefasst, die Nachbarkommune bei ihren Bemühungen um einen Möbelmarkt zu unterstützen. Deshalb ist einerseits klar, dass die Stadt Bad Berneck nichts gegen den Antrag einwenden wird. Vielmehr ist andererseits geplant, nochmals deutlich schriftlich zum Ausdruck zu bringen, dass man das Vorhaben der Nachbarkommune vollumfänglich unterstützt.
Auch im Gemeinderat Bischofsgrün hatte Bürgermeister Stephan Unglaub schon in der vergangenen Woche den Eingang der Bitte um Stellungnahme bekannt gegeben. Beschlossen wird über eine Stellungnahme in der Nachbarkommune in der April-Sitzung des Gemeinderates. Zeit bleibt noch genügend, denn das Himmelkroner Schreiben sieht eine Antwortfrist bis zum 25. April vor.
Dabei gibt es übrigens auch schon Erfahrungswerte, wie mit entsprechenden Ausnahmeanträgen in Bayern verfahren wird. Dem aktuellsten 16. Raumordnungsbericht der Regierung ist zu entnehmen, dass in den Jahren 2003 bis 2007 bayernweit drei entsprechende Ausnahmeerfahren, alle ebenfalls Einzelhandelsgroßprojekte betreffend, durchgeführt wurden. Zwei Mal wurde bei diesen Verfahren unter Auflagen eine Ausnahmegenehmigung erteilt. In beiden Fällen wurde dies mit der Grenznähe begründet. Der dritte Fall wurde hingegen abgewiesen, wogegen die Kommune den Rechtsweg beschritten hat. Eine endgültige Entscheidung ist hier noch nicht gefallen. Die drei Beispiele scheinen jedenfalls anzudeuten, dass der eingeschlagene Weg der Himmelkroner nicht hoffnungslos ist.
   Harald Judas


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