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Ölschnitz-Promenade in der Diskussion

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Ein erstes Stück der Stützmauer entlang der Ölschnitz und dazu der Straßenbelag der Promenade sollen saniert werden. Doch muss man sich ob der Finanzsituation wirklich unbedingt kampflos mit der billigsten Lösung abfinden? Die Frage wurde jedenfalls in der vergangenen Stadtratssitzung heftig diskutiert.

Die Maßnahme Heinersreuther Weg beinhaltet auch die Erneuerung eines Stückes der Ufermauer nebst einem neuen Belag für die Promenade.

Zunächst ging es jedoch um die Wasserversorgung in dem Bereich – ebenfalls mit dem Projekt verbunden. Bürgermeister Jürgen Zinnert stellte dar, dass im Bereich des Heinersreuther Weges auch Arbeiten an der Wasserversorgung, und zwar zum dritten Bauabschnitt gehörend, erledigt werden sollten. Im Zuge der Arbeiten sei dies auch aus Gründen der Wirtschaftlichkeit zu rechtfertigen. Schließlich seien die bestehenden Leitungen schlecht und auch „schon 80 Jahre alt“. Hinzu komme, dass so die Wasserversorgung der Oberstadt verbessert werden könne. Und durch die notwendige Querung der Ölschnitz ändere sich zudem an der Gesamtlänge des insgesamt auszuwechselnden Wasserleitungsstranges nichts. Die Maßnahme soll schon im kommenden Frühjahr angegangen werden.

Klaus Sowada (CSU) fragte nach dem sinnvollsten Ort. Stefan Ströhlein vom planenden Ingenieurbüro stellte klar, dass der genaue Ort für eine vernünftige Querung noch gesucht werden müsse. Ein sofortiger Beschluss sei allerdings nötig. „Jetzt kriegen wir noch 50 Prozent“, mahnte Verwaltungsleiter Werner Seifert.

Klaus Sowada störte sich daran, dass privater Grund in Anspruch genommen werden sollte. Und auch Hans Kreutzer war es wichtig, möglichst im öffentlichen Terrain zu bleiben, da man sonst auf die Zustimmung der Eigentümer der Lindenmühle angewiesen sei. Allerdings bringe die bestehende Leitung schlicht nicht mehr die volle Leistung, wie Richard Schneider entgegnete.

So ließen sich die Räte vom Nutzen der Maßnahme überzeugen und beschlossen letztlich die Maßnahme einstimmig. Die tatsächliche  Leitungsführung wird nun allerdings erst nach Kontakten mit Grundstückseigentümern und dem Wasserwirtschaftsamt festgelegt.

Weit ausführlicher wurde dann über den Ausbau eines 70-Meter-Teilstücks entlang der Ölschnitz im Zuge der Maßnahme Heinersreuther Weg diskutiert. Dort sind als Erneuerungsmaßnahmen eine neue Straßenoberfläche zu gestalten und die Mauer zur Ölschnitz – aufgrund des Hochwasserschutzes um 50 cm erhöht – zu errichten. Außerdem muss das Geländer und die Straßenbeleuchtung erneuert werden. Hierfür erwartet die Stadt einen Zuschuss von 80 Prozent. Bürgermeister Zinnert stellte gleich einmal deutlich heraus, dass für Gestaltungsverbesserungen an und für sich die Städtebauförderung zuständig sei. Allerdings hatte das Landratsamt auch gleich betont, dass sich die Stadt Bad Berneck aufgrund ihrer prekären Finanzlage auf das „baulich Erforderliche“ beschränken müsse. Zugestanden wurde gerade einmal eine freie Auswahl, welche Strukturierung die Oberfläche einer Beton-Ufermauer erhalten solle.

Doch die Mahnung zur bedingungslosen Sparsamkeit wurde nicht von allen Stadträten beherzigt. Schon Sandra Schiffel betonte, dass ihr die Gestaltung sehr am Herzen liege. Denn auch die Promenade mache den Reiz der Stadt aus. Es lohne sich, „das Beste rauszuholen“. Auch Markus Scherm regte ein Gestaltungskonzept an. Und Joachim Beth erinnerte daran, dass die Maßnahme für die Kinder gebaut werde. Und Katharina John plädierte sogar für Natursteine. „Das kann sich keine Gemeinde mehr leisten“, versuchte sie Richard Schneider noch umzustimmen.

Stadtkämmerer Ulrich Bayer versuchte zwar noch den Räten ins Gewissen zu reden. Über die Gestaltung der Mauer mit Beton herrschte schließlich auch Einigkeit. Nicht jedoch beim Straßenbelag. Auch Alexander Popp regte hier an, nicht unbedingt den günstigsten, sondern den wirtschaftlichsten Vorschlag zu beschließen. So wurde dann zwar zunächst einstimmig der Grundsatzbeschluss gefasst, dass die Maßnahme durchgeführt werden soll.  Allerdings fand nicht die durch Bürgermeister und Verwaltung auch beim Straßenbelag angemahnte billigste Lösung eine Mehrheit. Diese hätte eine Ausführung des Weges in Asphalt für 197.500 Euro bedeutet. Allerdings stimmten nur der Bürgermeister sowie die SPD-Fraktion (ohne Katharina John) für diese Lösung. Eine Mehrheit ergab sich dagegen für die Variante zwei, ein Betonpflaster für 207.800 Euro. Man darf gespannt sein, was das Landratsamt dazu anzumerken hat!

Mehr dazu in der Ausgabe 46/2010 des Stadtanzeigers.


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